Corona-Soforthilfen für Livemusikclubs ab dem 1. Mai 2020

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Liebe Kolleg*Innen,   

im Zuge der am 27.03.2020 verkündeten Corona-Soforthilfen hat die Behörde für Kultur und Medien (BKM) die angehängte, neue Fassung der „Ergänzenden Förderrichtlinie zum Ausgleich wirtschaftlicher Härten im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Umsetzung der Allgemeinverfügungen Coronavirus“ in Kraft gesetzt, von der erneut Hamburger Livemusikclubs profitieren können. Die Soforthilfen berücksichtigen nun den Zeitraum bis zum 30.06.2020.

Die Clubstiftung ist weiterhin Projektpartner, übernimmt die Aussendung der neuen Richtlinie und der neuen Antragsvorlage an die Spielstätten, unterstützt im Prüfverfahren und leitet die Anträge an die BKM weiter.    

Antragsteller die bereits einen Antrag unter Berücksichtigung eines Liquiditätsengpasses in Folge der Corona-bedingten Schließung im Zeitraum bis 30.04.2020 gestellt hatten, warten bitte die Entscheidung über diesen Antrag ab. Sofern der Antrag nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurde und je nachdem, ob sich rechnerisch eine Förderung ergeben hat oder nicht und wenn ja in welcher Höhe, können sie danach einen Änderungsantrag stellen.

Hierzu ist – gegebenenfalls unter Bezugnahme auf den ersten Antrag und unter Angabe des Aktenzeichens – dieAntragsvorlage zu verwenden, die ihr unter
faq-soforthilfe@clubstiftung.de , neben weiteren Anlagen anfordern könnt. Soweit Ausführungen zu denformalen Voraussetzungen bereits vorgelegen hatten, müssen sie nicht erneut erfolgen.

Antragsteller, die noch bislang noch keinen Antrag gestellt haben, fordern bitte ebenso über faq-soforthilfe@clubstiftung.de die neuen Antragsunterlagen sowie Richtlinien an.  
   

Antragsberechtigt sind – in Anpassung der Regularien für die regelmäßig durchgeführte Förderung aus dem „Live Concert Account“ – Hamburger Musikclubs und Musikinitiativen mit festem Spielort, welche alle nachfolgenden Bedingungen erfüllen:

  1. Die Clubs müssen von den derzeitigen Betreibern (oder in direkter Übernahme des Clubs mit gleichem Konzept) in den vergangenen 12 Monaten einen Konzertbetrieb vorweisen können, der wenigstens fünf Monate lang für Publikumsverkehr geöffnet war.
  2. Sie müssen vor der Corona-bedingten Schließung eine eindeutige Fortführungsperspektive gehabt haben. 
  3. Sie bieten überwiegend Unterhaltungsmusik im Sinne der GEMA an.
  4. Die Besucherkapazität der Clubs liegt nicht über 1.600 Personen (Clubgröße angeben, ggf. Baugenehmigung des Clubs mit der zugelassenen          Gästepersonenzahl).
  5. Die Clubs müssen mindestens 24 unterschiedliche Club-Live-Musik-Konzerte verschiedener Künstlerinnen und Künstler (inkl. künstlerische/kreative DJ-Ereignisse) pro Jahr veranstalten (hierzu zählen auch Konzerte mit GEMA-freiem Repertoire).

  Clubkonzerte in diesem Sinne bedeutet:

  1. Konzerte sind gezielte Aufführungen von Musikerinnen und Musikern (inkl. Ereignisse mit kreativen/künstlerischen/selbst produzierenden DJs)grundsätzlich auf einer Bühne vor einem Publikum. 
  2. Für die Clubkonzerte wurde speziell geworben.

iii.  Das Publikum ist wegen der Künstlerinnen/Künstler in den Club gekommen.

  1. Die Künstlerinnen/Künstler stehen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit des Publikums.

Institutionell geförderte Einrichtungen wenden sich bitte direkt an die im Rahmen ihrer regelmäßigen Förderung zuständige Stelle. 

Gefördert durch BKM-Soforthilfen werden nachgewiesene, laufende Belastungen, die aufgrund der Schließung der Spielstätte, der Absage von Veranstaltungen oder fortlaufender vertraglicher Verpflichtungen nicht mehr durch eigene Mittel gedeckt werden können. Hierzu gehören u.a. laufende Miet- und Bewirtschaftungskosten, Personalkosten (die nicht z.B. durch die Kurzarbeiterregelungen bereits bezahlt werden), Honorarkosten, fortlaufende Verträge etc..

Es ist eine rechnerische Darstellung des Liquiditätsengpasses erforderlich und die erforderlichen Nachweise und Angaben müssen beigefügt werden, um diese Rechnung nachvollziehbar/plausibel zu machen (Ziffer 7.1 der Förderrichtlinie). 

Für die Betrachtung des Stands der Liquidität (mit entsprechender Datumsangabe) sind Kontoauszüge wünschenswert und ausreichend.

Bei der
 Berechnung des Liquiditätsengpasses sind zum einen nur solche laufenden Belastungen zu berücksichtigen, die zum Zeitpunkt der Betrachtung tatsächlich noch offen waren:

Es können auch nur solche Belastungen anerkannt werden, die einen engen zeitlichen Zusammenhang zur Corona-bedingten Schließung aufweisen und wegen der damit verbundenen Ertragsausfälle nicht gezahlt werden können. Aus anderen Gründen nicht beglichene Rechnungen sind durch die Förderrichtlinie nicht abgedeckt. 
Grundsätzlich kommen daher Rechnungen mit Zahlungsziel ab dem 12. März in Frage. Mahnungen und Stundungen verlängern das ursprüngliche Zahlungsziel grundsätzlich nicht. Anders ist es bei fest vereinbarten Tilgungen für bestehende Verpflichtungen. Im oben genannten Zeitraum fällig werdende Raten können berücksichtigt werden.
Natürlich setzt der Begriff der „laufenden Belastung“ in diesem Kontext ebenfalls regelmäßig voraus, dass die Ursache für nach der Corona-bedingten Schließung entstehende Zahlungsverpflichtungen nicht in dieser Zeit selbst gesetzt wurde.
Aufträge im Wissen der Corona-bedingten Schließung können regelmäßig nicht berücksichtigt werden.

Die Förderrichtlinie dient der Ergänzung bestehender Fördermöglichkeiten und soll im Falle eines Liquiditätsengpasses mit den Folgen einer existenziellen Schieflage finanzielle Hilfen in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung ermöglichen. Angaben zur Beantragung von Corona-Soforthilfen bei der IFB und von Kurzarbeitergeld sind erforderlich und die bewilligten Beträge in der Liquiditätsbetrachtung zu berücksichtigen.

Des Weiteren sollen Einsparpotentiale (z.B. Reduzierung der Stromkosten-Pauschale in Zeiten der Schließung) genutzt werden.

Eine Zusammenfassung angebotener Unterstützungen findet sich unter 
https://www.hamburg.de/bkm/13729684/hilfsmassnahmen-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft/ 

Die Rechtmäßigkeit der Anträge und Zahlungen wird im Nachgang durch die BKM als Bewilligungsbehörde geprüft. Eventuelle Überzahlungen müssen anschließend zurückerstattet werden. Daher beantragt bitte wirklich nur das, was Ihr zum Überleben braucht und später auch nachweisen könnt. 

Die Anträge und Richtlinien fordert ihr unter faq-soforthilfe@clubstiftung.de an. Diese müsst Ihr an die Clubstiftung (corona.soforthilfe@clubstiftung.de) schicken, von hier aus werden sie nach kurzer Vorprüfung an die Behörde übermittelt. Dort erfolgt dann die weitere Bearbeitung und wenn alles passt, eine schnelle Bewilligung. 

Für Rückfragen bieten wir am Donnerstag (14.05.20) für alle Interessierten um 17 Uhr die offene Telefonkonferenz „Dr. Club an. Wir werden im Prozess alle noch offenen Fragen aufnehmen und euch ein ständig aktualisiertes FAQ zur Verfügung stellen. Schaut unbedingt in die Fragen und Antworten, die bislang bearbeitet wurden http://stiftung-private-musikbuehnen-hamburg.de/bkm-soforthilfe-faq/ 
Dort findet ihr auch alle weiteren Informationen zur Einwahl in die Telefonkonferenz Dr. Club.
Falls eure Frage im FAQ bislang nicht thematisiert wurde, meldet Euch bitte bei: faq-soforthilfe@clubstiftung.de. In dieser „Dr. Club“-Telekonferenz werdet ihr überdies die Möglichkeit haben, eure Themenwünsche für nächste Weiterbildungen im Rahmen der Online-Club-Academy zu kommunizieren.

Gemeinsam kriegen wir das alles hin. 

Liebe Grüße 

Terry Krug 
Für den Vorstand der Stiftung zur Stärkung privater Musikbühnen Hamburg

EILT!! Hilfsfonds der hamburgischen Kulturstiftung

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Unter dem Motto »Kunst kennt keinen Shutdown« hat die Hamburgische Kulturstiftung gemeinsam mit weiteren Hamburger Stiftungen einen Hilfsfonds ins Leben gerufen, für den bis dato rund 600.000 Euro an Spenden eingegangen sind. Die erste Antragsfrist startet  heute, am Donnerstag, den 9. April 2020. Bis Mittwoch, den 15. April 2020 können sich freischaffende Hamburger Künstler*innen aller Sparten um bis zu 2.500 Euro bewerben. Die Förderung soll ihnen ermöglichen, weiterzuarbeiten, ihre Arbeit sichtbar zu machen und neue Formate auszuprobieren. Die Ausschreibung richtet sich vor allem an Künstler*innen, deren Einkommenssituation durch die derzeitigen Einschränkungen existenzbedrohend beeinträchtigt ist. Weitere Informationen zur Ausschreibung und digitalen Antragstellung finden sich hier

 

 

Eine wichtige Mail des Kultursenators Carsten Broda an die Kulturschaffenden der Stadt

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Corona Soforthilfe - Ein Überblick über Hilfsmaßnahmen

Dear all,

 ein Kraftakt ist geschafft. In der letzten Woche haben wir in diversen Telefonkonferenzen gemeinsam über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Corona-Virus-Epidemie gesprochen, die in ganz besonderem Maße auch die kulturellen Einrichtungen und Betriebe sowie die Künstlerinnen und Künstler treffen. Es war sehr hilfreich, dass Sie in den Gesprächen die dadurch ausgelösten Problemlagen noch einmal in all ihrer Vielfalt geschildert haben.

 Wir haben in den letzten beiden Wochen intensiv daran gearbeitet, verschiedene Rettungsmaßnahmen zu entwickeln. Der Senat hat am 20.03.2020 ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, das er heute noch einmal ausgeweitet hat, um schnellstmöglich zu helfen.

Zentraler Baustein ist die Hamburger Corona Soforthilfe, die über die Investitions- und Förderbank organisiert wird. Sie ermöglichtunbürokratische Zuschüsse für kleine und mittlere Betriebe und Freiberufler aus Hamburg, die infolge der Corona-Epidemie und/oder der diesbezüglich erlassenen Hamburger Corona-Allgemeinverfügungen mittelbar bzw. unmittelbar in eine existenzbedrohende Schieflage oder existenzgefährdete Liquiditätsengpässe geraten sind. Der HCS Zuschuss ist nicht rückzahlbar und soll nach der Zahl der Beschäftigten gestaffelt werden. Geplant ist, dass Solo-Selbständige 2.500 Euro und Unternehmen 5.000 bis max. 30.000 Euro erhalten.

Unser Ziel ist es, insbesondere auch Künstlerinnen und Kreative sowie kleine und mittlere Unternehmen gerade auch aus Kultur und Kreativwirtschaft möglichst unkompliziert und schnell unterstützen zu können. Daher haben wir die Hamburger Hilfen mit denen Hilfen der Bundesrettungsprogramme für Solo-Selbstständige und Unternehmen bis 10 Mitarbeiter koordiniert. Beide können in einem Verfahren über die Investitions- und Förderbank beantragt werden.

Ab heute Abend finden Sie unter www.ifbhh.de alle Informationen zu der Corona Soforthilfe von Bund und Land und auch zu dem ausgeweiteten IFB Förderkredit Kultur. Anträge auf Soforthilfe können ab Montag online gestellt werden unter:

www.ifbhh.de

 Diese Soforthilfe bettet sich ein in eine ganze Reihe weiteren Hilfsmaßnahmen, über die ich Ihnen in dieser Mail einen Überblick geben möchte. Laufend aktualisierte Informationen finden Sie unter:

 https://www.hamburg.de/bkm/13729684/hilfsmassnahmen-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft/

 Die wesentlichen Hilfen sind:

 Übersicht über die Hamburger Hilfen:

  • Finanzierungssicherheit für Zuwendungsempfänger

Wie bereits in der Telefonkonferenz bereits zugesagt, gilt für alle Betroffenen, die Zuwendungen der Stadt einschließlich der Behörde für Kultur und Medien erhalten haben: Förderzusagen der Stadt bestehen, auch wenn die geplanten Produktionen und Projekte jetzt nicht oder in anderer Form umgesetzt werden können.

  • Hamburger Corona Soforthilfe des Senats – Auszahlung über die IFB

Dieses Soforthilfeprogramm soll, wie gesagt, in Hamburg ansässigen kleinen und mittleren Betrieben sowie Freiberuflern helfen, die in Folge der Corona-Allgemeinverfügungen unmittelbar in eine existenzbedrohende Schieflage oder existenzgefährdende Liquiditätsengpässe geraten sind. Hier können Sie ggf. direkte, echte Zuschussmittel in abgestuften Höhen erhalten. Diese Hilfe kann mit der „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige“ des Bundes gekoppelt und ab 30.3.2020 unter www.ifbhh.de zusammen beantragt werden:

 

 

Hamburg

Bund

Gesamt

Solo-Selbständige

2.500 €

9.000 €

11.500 €

1-5 Mitarbeiter

5.000 €

9.000 €

11.500 €

5-10 Mitarbeiter

5.000 €

15.000 €

20.000 €

11-50 Mitarbeiter

25. 000 €

-----------

25. 000 €

51-250 Mitarbeiter

30.000 €

-----------

30.000 €

 

  • IFB-Förderkredit Kultur

Zudem werden im IFB-Förderkredit Kultur insgesamt 50 Mio. Euro zur Verfügung stehen, mit denen Kulturbetriebe schnell und zusätzlich zu den Soforthilfen dringend benötigte Liquiditätshilfen erhalten. Die Hilfe steht nicht nur für Investitionen zur Verfügung, sondern auch für Betriebsmittel. Die Förderrichtlinien und weitere Informationen finden Sie ebenfalls unterwww.ifbhh.de.

  • Zinslose Stundung für gewerbliche, private Mieter städtischer Immobilien auf Antrag

Betroffene gewerbliche Mieter von städtischen Immobilien können auf Antrag bei ihrem jeweiligen Vermieter die Miete für 3 Monate zinslos stunden und so Entlastung in der momentanen Situation erhalten. Dies ist möglich für Immobilien von Sprinkenhof, HHLA, und LIG.

  • Hilfspaket Kultur

Die Behörde für Kultur und Medien hat speziell für den Bedarf in der Kultur ein Hilfspaket Kultur im Wert von 25 Mio. Euro geschnürt. Es richtet sich an die nichtstaatlichen kulturellen Einrichtungen und Betriebe, die bereits eine regelmäßige Förderung der Behörde für Kultur und Medien erhalten oder nach den bestehenden Förderrichtlinien aufgrund der besonderen Situation förderfähig wären. Hiermit sind bspw. Privattheater, Musik-Clubs, Programmkinos, Stadtteilkulturzentren, Musikensembles und Festivals gemeint. Dieses Programm wird in der Behörde für Kultur und Medien bearbeitet. Dies hat den Vorteil, dass diese Einrichtungen eine Betreuung aus einer Hand erfahren. Wenden Sie sich bitte ab Montag an Ihre bekannten Ansprechpartnerinnen und -partner in der Behörde.

  • Corona-Erlass für die Steuerverwaltung

Unternehmen, die wegen des Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können schon jetzt zur Entlastung verschiedene steuerliche Hilfsangebote der Finanzämter nutzen, z.B. die Herabsetzung oder Aussetzung laufender Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer auf Antrag, Stundung fälliger Steuerzahlungen, Erlass von Säumniszuschlägen, Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen. Ansprechpartner ist das jeweils zuständige Finanzamt.

Selbständig in der Künstlersozialversicherung versicherte Künstlerinnen und Künstler sollten jetzt, wenn sie absehen können, dass sie das im Voraus gemeldete Einkommen nicht erreichen, direkt eine neue Einkommensschätzung an die Künstlersozialkasse senden. Die Künstlersozialkasse hält hierfür eine Reihe an Formularen bereit:
https://www.kuenstlersozialkasse.de/kuenstler-und-publizisten/aenderungsmitteilungen.html

  • Gebührenrechtliche Hilfen für Gewerbetreibende

Nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich durch die Corona-Allgemeinverfügung in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit eingeschränkte Gewerbetreibende und sonstige betroffene Institutionen können bis zum 31.12.2020 einen Antrag auf Stundung oder Erlass der bis zu diesem Zeitpunkt fällig werdenden Gebühren stellen.

Ergänzend stehen folgende Hilfen weiterhin zur Verfügung:

  • Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) über die jeweilige Hausbank
    Für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe stehen zur Deckung von kurzfristigem Liquiditätsbedarf bereits etablierte Förderinstrumente der KfW wie der „ERP-Gründerkredit“ oder der „KfW-Unternehmerkredit“ zur Betriebsmittelfinanzierung zur Verfügung. Informationen dazu finden sich unter: www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html
    Die Hotline der KfW für gewerbliche Kredite lautet: 0800 539 9001

Weitere Beratungsangebote

Servicehotline der Hamburg Kreativ Gesellschaft für Kreativschaffende der Hansestadt Hamburg
Telefon: +49 40 879 7986 – 28 (Dienstag bis Donnerstag von 14-17 Uhr, Freitag von 10-13 Uhr)

Servicehotline der Firmenhilfe (von der Freien und Hansestadt Hamburg geförderte Hotline für Selbstständige: Freiberufler, Solo-Selbständige, und Kleinunternehmen mit bis zu fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern)

Telefon: +49 40 43216949

Servicehotline für Arbeitgeber der Bundesagentur für Arbeit zu Kurzarbeitergeld

Telefon: 0800 45555 20

Kontaktdaten des Jobcenter team.arbeit.hamburg - Standort für Selbstständige

https://team-arbeit-hamburg.de/standorte/fuer-selbststaendige/

Servicehotline der Investitions- und Förderbank Hamburg zu verschiedenen darlehensbasierten Förderprogrammen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen

Telefon: +49 40 248 46 533

Informationen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg

Auch die BWVI Hamburg hat die Informationen der Bundesregierung noch einmal für Hamburger Unternehmen konkretisiert. Zu den verschiedenen Möglichkeiten gibt es hier weitere Infos.

www.hamburg.de/bwvi/medien/13707286/coronavirus-information-fuer-unternehmen/

Weitere Infos zur aktuellen Lage finden Sie zudem laufend aktualisiert unter www.hamburg.de/coronavirus

 Es ist eine schwierige Situation, die wir jetzt gemeinsam bewältigen wollen und die Stadt und die Behörde für Kultur und Medien werden alles versuchen, um Sie so gut wie möglich zu unterstützen.

Bleiben Sie gesund und seien Sie herzlich gegrüßt

Carsten Brosda

Freitag, den 17.3.2020

 

 

Hamburger Schutzschirm für Corona-Geschädigte vorgestellt

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Ergänzend zu den Hilfen des Bundes bereitet der Senat weitere Maßnahmen für einen Hamburger Schutzschirm für Corona-geschädigte Unternehmen und Institutionen vor. Den ersten Entwurf eines entsprechenden Zehn-Punkte-Programms haben Finanzsenator Dr. Andreas Dressel, Wirtschaftssenator Michael Westhagemann und Kultursenator Dr. Carsten Brosda heute (19.3.) vorgestellt. Das Paket soll morgen (20.3.) in einer Sondersitzung des Senat erörtert und verabschiedet  werden, um einen schnellen Startschuss für die Umsetzung zu geben. hier geht's zur Presseerklärung. Wir bleiben dran :-))))

wichtige Ergänzung zur Grundsicherung !!!!

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Betrifft Grundsicherung für Selbständige !
Das Jobcenter Burgstraße ist vorbereitet und vergibt Soforthilfen bis Juni ohne Vermögensprüfung.
Die Hilfe umfasst die Übernahme der Wohnungsmiete, den Grundsicherungsbetrag und die gesetzliche Krankenversicherung. Der Bund bereitet eine Gesetzesänderung vor, um eine unbürokratische Handhabung zu gewährleisten. Das  Jobcenter arbeitet derzeit nur über telefonische hotlines mehr infos dazu hier